Archive for the 'Innere Sicherheit' Category

„200 Kilogramm mit Splittern, inschallah“

fritzg_terroristenprozessIn wenigen Tagen beginnt einer der größten Terrorprozesse in der Geschichte der Bundesrepublik, und bislang ist die FAZ mit ihrer Online-Ausgabe das einzige Medium, dass schon jetzt vorab interessante und zugleich neue, erschreckende Details aus dem Todesplan der zum Islam konvertierten Attentäter veröffentlicht: „200 Kilogramm mit Splittern, inschallah, das macht ’nen Riesenbums“. Wer nach der Lektüre des Artikels immer noch glaubt, das wir ein Hafen der Glückseligkeit sind, dem ist nicht mehr zu helfen – das hätten wir vor zwei, drei Jahren noch gesagt. Mittlerweile ist es bis in die Wohnstuben und Kaminzimmer der Gutmenschen durchgedrungen, von daher erübrigte sich dieser Kommentar ja eigentlich. Allerdings hat man schon das Gefühl, dass unbequeme Wahrheiten in Deutschland immer noch gerne verdrängt werden, getreu einem anderen, bequemen Motto: „Mich wird`s schon nicht treffen. Und im Straßenverkehr sterben ja auch jeden Tag Dutzende.“ Kann man halt nichts machen, und Achselzucken…

Ach so, ja noch was: machen kann scheinbar auch die deutsche Justiz nicht so viel, jedenfalls nicht so viel, wie man meinen möchte. Am Ende des Artikels steht, die maximale Höchststrafe für einen der potentiellen Hundertfach-Massenmörder betrüge 15 Jahre Gefängnis! Oder, modern ausgedrückt, 15-mal  neue schwedische Pirate Bay-Server aufziehen, das brächte Sie für ungefähr dieselbe Zeitspanne hinter die gleichnamigen Gardinen. Argumentation: Aufgrund des erfolgten Zugriffes kam es ja dann noch nicht einmal zum Versuch, eine Explosion herbeizuführen – von daher bleibt nur „Verabredung zum Mord“ als Hauptstraftatbestand.  Justizlogik at its best!

Was hat der kommende NATO-Gipfel mit dem Islam zu tun?

natoEigentlich nichts, möchte man meinen. Aber es ist doch sehr interessant, einmal die Begründung für die erheblichen Bewegungseinschränkungen für die Bürger und die allgemeinen Sicherheitsauflagen der Stadt Baden-Baden zu lesen (das Treffen von hochrangigen Staatschefs und Politikern aus den NATO-Mitgliedsstaaten findet anlässlich des 60.ten Geburtstages des Verteidigungsbündnisses vom 2.-4. April 2009 in Straßburg, Kehl und Baden-Baden statt). Hier einige Auszüge aus der „Allgemeinverfügung“ und deren anschließender Begründung der Stadt Baden-Baden:

1. In der Zeit vom 02.04.2009, 10.00 Uhr, bis einschließlich 04.04.2009, 10.00 Uhr, werden in Baden-Baden Sicherheitszonen eingerichtet. […]

2. […] Anwohner und sonstige Berechtigte dürfen sich in der Sicherheitszone 4 (gelb) außerhalb der befriedeten Besitztümer nur in Begleitung von Polizeibeamten zum Betreten oder Verlassen dieser Sicherheitszone bewegen.

[…] Viele Delegationsmitglieder sind in sogenannte Gefährdungsstufen klassifiziert, zum Teil besteht die höchste Gefährdungsstufe 1. Das bedeutet, dass die Person erheblich gefährdet und mit einem Anschlag zu rechnen ist. […]

[…] Insgesamt ist daher nach wie vor von einer hohen abstrakten Gefährdung durch islamistisch motivierte Zirkel auszugehen. […]

[…] In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass Deutschland aufgrund des Einsatzes von Bundeswehrsoldaten im Rahmen des unter NATO-Führung stehenden ISAF-Einsatzes in Afghanistan, der auch im kommenden Bundestagswahlkampf eine Rolle spielen wird, derzeit besonders im Blickpunkt islamistischer Terroristen steht. Derartige Terroranschläge, die während des NATO-Gipfels konkret nicht ausgeschlossen werden können, gefährden neben den Delegationsmitgliedern auch Leben und körperliche Unversehrtheit einer Vielzahl weiterer Personen wie Sicherheits- und Servicepersonal, Anwohner usw. […]
Neben den üblichen linken Störenfrieden, die man natürlich auch außerhalb von „Wurfreichweite“ halten möchte und die man als „Friedensdemonstranten“ hinter der Absperrung wohl dennoch dulden wird, wird also ziemlich unverblümt die Gefahr, die explizit für Deutschland von unseren zur Wüstenreligion konvertierten Mitbürgern aus droht, benannt. Die Gefährdung ist zwar mal wieder, wie so oft, „abstrakt“ und „konkret nicht auszuschließen“. Kein Grund jedoch, es nicht gesondert hervorzuheben. Die Gefahr, die von übergeschnappten Counterstrikern, frustrierten Jägern, erfolglosen Sportschützen, Hardcore-Pfingstlern, militanten Modellflugzeugbauern und radikalen Sedisvakantisten ausgeht, wird doch jetzt wohl nich völlig ignoriert werden? DAS wäre grob fahrlässig! Und obwohl es sich mit dem Islam und Islamismus so verhält wie mit dem Alkohol und Alkoholismus, hat das aber natürlich nichts mit dem Islam zu tun, wie wir alle wissen. Und dafür stehen wir doch alle gerne im Osterurlaubsverkehr geduldig auf der A5 im Stau. Denn Allah weiss es am besten.

Bild Copyright: „Windrose“ auf pixelio.de

Noch ist Polen nicht verloren – ganz und gar nicht!

Nach der schrecklichen und grausamen Ermordung des polnischen Ingenieurs Pjotr Stanczak durch militante Islamisten in Pakistan, von deren barbarischer Tat das Video am Wochenende bekannt wurde, hat nun die polnische Regierung und die polnische Öffentlichkeit reagiert: man werde die Taliban jagen, die Taliban müssten mit dem Schlimmsten rechnen (bei SpOn klingt das so: „Polen schwört den Taliban Rache„)! Wir meinen: genau das ist die richtige Einstellung und die richtige Reaktion auf solche Terror-Akte! Nur so kann der souveräne Staat Herr der Lage bleiben und psychologisch der Terror bekämpft werden, indem man Stärke zeigt und nach innen und außen hin allen vermittelt, dass man sich nicht das Heft aus der Hand nehmen lässt, sondern die Täter mit allen Mitteln verfolgen und sich durch solche Akte in keinster Weise einschüchtern lassen wird. Das alte „Don`t mess with Texas„-Motto eben, so krude es auch erscheinen mag. Denn Terror ist ja zuallererst selbst eine psychisch wirkende Waffe, und wie man am feigen Rückzug Spaniens aus dem Irak nach den Anschlägen von Madrid 2004 gesehen hat, unter bestimmten Bedingungen und politischen Konstellationen eine manchmal auch effektive Waffe. Und genau so muss er mit seinen eigenen Waffen geschlagen werden, wenn man denn je eine realistische Chance im Kampf gegen den Terror haben will.

Es gibt noch einen zweiten Grund, warum diese Meldung speziell für Deutschland wichtig werden könnte: allein im Januar diesen Jahres gab es mehrere explizit gegen Deutschland gerichtete Propaganda-Videos von hauptsächlich deutschen Islam-Konvertiten, die darin mit Anschlägen drohen und ziemlich unverblümt zur Wahl von Parteien auffordern, die den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan favorisieren (dies wäre dann übrigens einzig und allein die Partei Die Linke, was die im Herbst anstehende Bundestagswahl betrifft). Das ist eben die Medien-Fratze des Terrors: einschüchtern, drohen und dann Gnade in Aussicht stellen bei erwünschtem Verhalten. Quasi jedes Unterdrückungssystem in der Menschheitsgeschichte basiert auch auf diesen drei wesentlichen Faktoren. Wir stellen uns hier nur die Frage: wie würde, ja man muss fast schon sagen, wie wird Deutschland, wie wird die deutsche Regierung auf Anschläge hierzulande im Umfeld der Bundestagswahlen reagieren ? So trotzig und entschlossen wie die Polen in diesem speziellen Fall? Wohl kaum. Und würden sich die Menschen in ihrem Wahlverhalten, also letztlich in ihrer Einstellung zum Afghanistan-Einsatz, beeinflussen lassen ? Leider, so wie wir die Psychologie unseres Landes kennengelernt haben, muss man konstatieren: ja, vermutlich würde es wohl den Ausgang der Wahlen und die Grundstimmung im Lande beeinflussen. Das Gefühl von Unsicherheit und Bedrohung würde vielleicht über den Angstzustand hinaus auch zu einer Spaltung führen, grob gesagt in das Lager der Appeaser („Ja nicht noch reizen, die übelgelaunten Terroristen“) und die extremen Positionen der anderen Seite („Muslime unter Generalverdacht“). Also auf jeden Fall glauben wir nicht, dass unsere relativ heterogene Gesellschaft damit so gelassen und dennoch erhobenen Hauptes umgehen könnte. Allein wenn die Terroristen dieses Gespür, diesen richtigen Riecher für die Psychologie eines Volkes haben, wie im Falle von Spanien gesehen, dann müssten wir schon deswegen von jetzt an um die innere Sichrheit besorgt sein. Man kann dennoch letztlich nur hoffen, dass Deutschland danach besonnen und gleichzeitig mutig reagiert – wie es Polen uns eben gerade vormacht.

Belgien: Knapp einem Terroranschlag entgangen?

platz_belgienWie mehrere Online-Medien (stern.de und ard.de) übereinstimmend (allerdings unter „ferner liefen“) berichten, hat die belgische Polizei wohl wieder mal nur knapp einen bevorstehenden Terroanschlag von Islamisten verhindert, möglicherweise auch für Europa oder gar Belgien geplante. Vierzehn Personen mit Nähe zu Al Kaida wurden festgenommen, darunter einer, der bereits sein Testament in Form von Abschiedsvideos erstellt hatte. Was das heisst, wissen wir alle bzw. haben wir 2005 in London gesehen. Kann man jetzt alles natürlich wieder von zwei Seiten sehen: die einen sehen es als Spiel mit dem Feuer, als Tanz auf dem Vulkan an, was wir hier in Europa betreiben, d.h. dass von Seiten der Polizei und der Dienste bis zum letzten Moment gewartet wird, um die Beweislage voll ausschöpfen zu können. Die anderen werden es als erfolgreiches Beispiel für gelungene Polizeiarbeit anführen. Ich denke mal, es kommt noch ein  dritter, nicht unwesentlicher Faktor hinzu: die (zum Glück) grosse Dummheit und Unbedarftheit der oft Möchte-Gern Terroristen, die entweder nicht merken, wie nahe ihnen die Cops schon sind oder die wechselweise ein Chemie-Bildungsdefizit haben bzw. ihnen computertechnisches Wissen zur Abhörsicherheit fehlt.

Andererseits natürlich dürften sich diese Zeiten ändern und das Leben der Sicherheitsbehörden erheblich erschweren, wenn es Al-Kaida und Co. gelingt, immer mehr frustierte Konvertierte und Radikale aus höheren Bildungsschichten anzusprechen, die z.B. eine deutsche Universitätsausbildung durchlaufen haben. Als Einheimische fallen diese weder optisch noch sozial dann auf, und können unerkannt in der Alltagsgesellschaft untertauchen. Bei all dem Multikulti- oder Mono-Südländer-Kult mancher Großstädte fällt heute schon lange niemandem mehr irgendetwas auf, auch weil die Gleichgültigkeits-Gesellschaft westlicher Prägung jeden sein Süppchen kochen lässt. Und sei die Suppe noch so ungeniessbar.

Die zweite Auffälligkeit ist, dass es mit Belgien wieder einmal eines der kleinen, ultraliberalen Einwanderungsländer mit Übersee-Bezug erwischt hat. Dort haben sich, wie bereits in den Niederlanden und teils auch in Dänemark, schon massive Parallelgesellschaften etabliert, die vom Staat kaum noch zu überblicken sind und wo schon längst eigene Gesetze gelten. Der Rückzug des Staates aus dem Privaten, der ja an sich begrüßenswert ist, wird dort eiskalt von Gegnern unseres demokratischen Grundwesens gegen die Zivilgesellschaft ausgenutzt.  Da werden noch krasse Zeiten auf uns alle zukommen, besonders auf die junge Generation, soviel ist mir jedenfalls jetzt über die Jahre klar geworden. Vielleicht sollte man mal mehr darüber nachdenken, anstatt das in den Randspalten der Nachrichten einfach so stehen zu lassen.

PS.: Der Platz in Brüssel auf dem Bild oben heisst übrigens „Platz der Märtyrer“. What a weird coincidence…

Bild: Copright halmackenreuter, auf pixelio.de

White noise: Das Terror-Rauschen im Walde nimmt zu

Was fällt an den vielen ganzen Pressemeldungen über vermuteten oder tatsächlichen islami(sti)schen Terror in den letzten drei Tagen am meisten auf ? Nichts, könnte man vielleicht vermuten, weil immer wieder betont wurde, dass die eine Meldung nichts mit der anderen zu tun habe. Die Somalier im Flugzeug kannten nicht direkt die beiden Reisenden aus dem Morgenland, und diese wiederum haben nichts zu tun mit den pubertären drei Migrantenkindern in Köln, die mal eben so zwei Polizeibeamte in eine Falle lockten und umbringen wollten (das dafür perfide und fast perfekt ausgesuchte Waldgebiet in Stadtnähe ist oben im vergrösserbaren GoogleEarth (C) Screenshot zu sehen). Was uns Blogautoren hier aber sehr wohl auffällt, ist so einfach wie naheliegend: die zeitliche und räumliche Dichte der Terror-Meldungen, die auf uns Bürger einprasselten, nahm und nimmt enorm zu. Es ist, wie wenn das white noise, also das Hintergrundrauschen im islamistischen Untergrund, in konspirativen und gegenkonspirativen Kreisen, zugenommen hat. Die Leitungen der Geheimdienste glühen wahrscheinlich im Moment, wenn schon das BKA sich genötigt sieht, die Öffentlichkeit um Mithilfe bei der Terrorbekämpfung bitten zu müssen. Dieses zeitliche Stakkato von Meldungen scheint sich auch räumlich eingrenzen zu lassen, jedenfalls ist der subjektive Eindruck, dass sich irgendwie alles im Raum Köln und Bonn zuzuziehen scheint. Vielleicht liegt das ja nur daran, dass dort aufgrund hoher Bevölkerungsdichte und einer bestimmten Sozialstruktur die Extremistendichte höher ist, wie ja auch anzunehmen ist, dass im Bayrischen Wald z.B. eher weniger islamische Extremisten leben. Dennoch bleibt ein ungutes Gefühl, welches durch die ewig wiederkehrenden Beteuerungen, man habe keine „konkreten Hinweise auf geplante Anschläge“ nicht gebessert wird. Man wird natürlich nie konkrete Hinweise haben, schon allein deshalb, weil wenn man sie denn hätte, man dass nicht sagen, sonder gleich handeln und alle Polizeihebel in Bewegung setzen würde und müsste. Dann wären diese jedoch bereits verhindert und nicht mehr konkret. Hier sind nur einige der wenigen lesenwerten brandaktuellen Links von heute, die diese gefühlte Bedrohungslage verdeutlichen und versuchen zu konkretisieren:

Der Dschihad wird ein Pop-Phänomen

Neue Details zu Schüssen auf Polizisten

Gesuchte Terroristen sollen in Deutschland sein

Terrorverdächtige in London festgenommen

Omar und Abdirazak, 2 kleine Terroristen: ein Ablaufprotokoll – wie es gewesen sein könnte

Die folgenden Schilderungen, insbesondere das Gesprächsprotokoll, stützen sich zwar auf die vernünftigen Gedanken eines normalen Durchschnittsbürgers, der heute die tatsächlichen Geschehnisse in den Medien verfolgte, sind aber dennoch reine Satire und Produkt überbordender Phantasie des Autors. Übereinstimmungen mit toten oder noch nicht in die Luft gesprengten Personen sind rein zufällig.

Köln, heute morgen, 5.23 Uhr. Im Zubringer zum Flughafen Köln-Bonn. „Ey Abdi, was fällt disch ein ? Nix schlafen hier in S-Bahn, kannst du nachher in Flieger. Und pass auf dein Koffer, Bruder, gleich fällt zur Seite, so schwer. Maschallah!“

Abdirazak (wacht aus Nickerchen auf, schaut verschlafen): „Häh, was wo..? Ah, masch`allah, danke Bruder. (lacht) …aber wenn schon, is eh noch keine heisse Braut drin. Verstehst du, Mann ? Alles ok, elhamdullilah.“

Omar (zischt): „Elhamdullilah, ja ja, aber sei jetzt mal leise. Du weisst, dass d i e überall sind. Weisst du noch, achi, die Sache mit Abu S. und die ganze Geschichte, achi, komm du weisst schon. Wir sind gleich da. Alter, jetzt schön ruhig bleiben an der Gate nachher oder wie das heisst.“

Flughafen Köln-Bonn, 6.35 Uhr. An Bord von Fokker F-50, KLM  1804 for Amsterdam – Schiphol.

„Ladies and Gentlemen, again we welcome you abord Flight 1804 for Amsterdam Schiphol. For those of you who`ve been boarding late, we should be cleared for take-off in a few minutes. We`ll be taxiing soon and require you all to please remain seated until we`re up and about. Thank you for your cooperation and have a nice flight.“

„Hey Omar, siehste, war alles easy oder ? Die Grenzkartoffeln sind so blöd. Nix ham die gecheckt, Alter, nix. Suban-Allah Bruder, das richtige Leben wartet auf uns. Guck mal, wir rollen schon weg.“

„Ja, Abdi, maschallah, Schiphol-shithole (kichert)….wir kommen. Und dann gehts weiter….die Deutschen werden noch von uns hören, ich schwör. Was so Rasieren und Frisör so ausmacht, alhamdullillah, möge Gott uns verzeihen.“

Dame auf dem Nebensitz: „Seitz ihr zwei Jesellen da jetzt mal n bisken leiser ? Ma meint ja jrade, ihr wärt noch nie jeflochen. Meine Jüte, isch kriesch kleich de Krise, hier. Warum jeht das dann net vorwärts ? Mer wolle alle heute noch anjekommen sin, nee ?“

6.48 Uhr. „Ladies and gentlemen, this is the captain. We are sorry for the inconvenience, but we`ve been advised to return to gate again. Please remain seated. We`ll inform you again shortly. Thank you.“

Omar (schaut aus dem Fenster): „Ey, achi, was is jetzt ? Kuckst du, wir wieder gleich an Gate- ey, de Alter rollte weg zu Dings…äh, was solle das jetzt ? Maschallah –  er hat auch grade gesagt…, ey Mann was solle das ?“

“ Ey Bruder, nur de Ruhe. Vielleischt is nur de Technik. Weisste, der Schrottmaschine e hatte gebrannt, vor paar Wochen. Oder meinste, ne Ernst, wegen uns ? Ham die (blickt sich besorgt umher) …achi, ham die was gehört ? “

6.54 Uhr. Abdirazak sieht durch die Scheiben die Hektik am Gate, wird unruhig. Zivilbeamte machen sich bereit. „Achi, da is ungewöhnlisch. Kuck mal, wie die gucken. Maschallah, was machen wir ? Haben nichtmal nix Messer oder so…“

„Ruhisch, achi, ruhisch. Die müssen uns erst mal was nachweisen. Denk an Code B, Code B, verstehst du ? Heirat, Pakistan Heirat, alles klar ? Beweisen könn`die eh nisch. Dumme Kafir, möge Allah sie…“

„LKA Nordrheinwestfalen, Sie sind vorläufig festgenommen. Bitte stehen Sie auf und leisten Sie keinen Widerstand..“ Die beiden werden abgeführt. Und wieder einmal ist die zivilisierte Welt dem Terrorismus nur knapp entkommen.

(Bildquelle & Copyright: https://atimetostand.wordpress.com )

Flughafen Köln-Bonn: Zwei Terroristen im Flugzeug festgenommen

Dramatische Entwicklung in Köln, es bekommt seine „Toleranz“ vom Wochenende nun scheinbar in Form von Terror zurückgezahlt: Ein Sondereinsatzkommando stürmte heute morgen eine KLM- Maschine (niederländische Fluggesellschaft) mit zwei Terroristen an Bord (Neuester Stand, aufgrund einer Schlampigkeit bei SpOn: Keine Stürmung, sondern „normale“ Festnahme). Offenbar handelt es sich aber nicht um die Gesuchten Breininger und Al Malla, sondern um zwei Somalier. Mehr dazu in Kürze hier, sobald Neuigkeiten bekannt werden.

Update: Es handelt sich wohl um einen 23- und einen 24 jährigen, einer davon soll ein in Somalia gebürtiger Deutscher sein. Wie jetzt betont wird, wurde die Maschine nicht „gestürrmt“, sondern die Männer nur von Beamten „herausgeholt“. Na, ja….man mag davon halten, was man will, aber wir denken, dass viele Äußerungen, die nun seitens des LKA NRWs erfolgen, primär erstmal eine Panik-Stimmung in der Bevölkerung vermeiden sollen und deswegen etwas verharmlosend ausfallen. Die Gesichter und Gedanken der Passagiere, die nach über einer Stunde wieder mit derselben Mashine weiterfliegen durften, möchten wir uns lieber nicht vorstellen. Komischerweise überrascht es ja auch niemanden mehr, dass es wieder einmal Islamisten sind, und keine…sagen wir, evangelikale Radikale aus der Lüneburger Heide. Dass wohl auch Abschiedsbriefe gefunden wurden, in denen die Männer sich in den Dschihad verabschiedeten, ist da nur logisch und passt ins Schema. Für uns erstmal nicht direkt ein evidenter Grund zur Beruhigung. Mittlerweile berichten übrigens:

SpOn: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,580637,00.html

Die Welt: http://www.welt.de/politik/article2495525/Polizei-nimmt-Terrorverdaechtige-im-Flugzeug-fest.html

N24: http://www.n24.de/news/newsitem_3894767.html

und sogar CNN: http://cnnwire.blogs.cnn.com/

+++ BKA: Akute Terrorgefahr für Deutschland +++

Gerade eben vermelden diverse Newsseiten im Internet, dass das BKA mit zwei Fahndungsplakaten seit heute eine Öffentlichkeitsfahndung nach zwei gesuchten Islamisten gestartet hat. Dies darf durchaus als ungewöhnlich bezeichnet werden und verdeutlicht den Ernst der Lage. Die beiden sind im Begriff nach Deutschland einzureisen oder sollen sich bereits hier aufhalten. Sie sollen bereits in Pakistan in den letzten Monaten eine Märtyrerausbildung durchlaufen haben und nun kurz davor stehen, sich Sprengstoff zu besorgen (spiegel online berichtet). Das Bundeskriminalamt bittet um Ihre Mithilfe: wer kennt die hier und hier abgebildeten Männer oder kann Hinweise auf ihren derzeitigen Aufenthaltsort geben ? Es soll sich bei den Abgebildeten um Houssain Al Malla und Eric Breininger handeln, beide standen in Kontakt zur sog. „Sauerland-Gruppe“, die im September vergangenen Jahres ausgehoben wurde. (Bild-Copyright & Quelle: heute.de)

Wolfgang Thierses fragwürdiger Demokratiebegriff

Wir zitieren hier mal eben eine Pressemeldung des WDR zum Thema Pro-Köln und den Reaktionen unserer gewählten Volksvertreter, im besonderen den feinen Herrn Bundestagsvizepräsidenten Wolfang Thierse.  Seine Stellungnahme scheint nicht ganz unwichtig, denn immerhin bekleidete dieser Mann für fast sieben Jahre (1998-2005) das zweithöchste Staatsamt unserer Republik und ist jetzt immerhin noch der „Vize“. Nun also in medias res: „Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) begrüßte die Proteste. Die Demokratie könne nicht nur vom Staat, sondern müsse auch durch die Bürger verteidigt werden, sagte Thierse. Dass die Kundgebung von „Pro Köln“ zunächst genehmigt worden war, stellt die Gegenproteste nach Ansicht Thierses nicht in Frage. Bei einem solchen Thema dürfe nicht „formaljuristisch“ argumentiert werden.“

Wie gesagt, unabhängig davon, wie man zu Pro Köln steht, über die ich auch nach langem Recherchieren noch kein klares Bild gewonnen habe, diese Aussage von Thierse halte ich für höchst problematisch. Kurz: das geht einfach nicht. Was soll das denn heißen, die Demokratie müsse vom Bürger verteidigt werden ? Will er damit das Gewaltmonopol der Polizei in Frage stellen, sollen sich Bürgerwehren und lokale Kampfgruppen bilden, soll jede deviante Meinung vom Straßenmob brutal niedergeknüppelt werden ? Seine Erfahrungen mit der Ex-DDR müssten ihn doch daran erinnern, wie es ist, in einem System der Unfreiheit zu leben. Genau das ist es ja, was in Köln am Wochendende passiert ist. Pro Köln mag rechtspopulistisch sein, sagen wir, im schlimmsten Fall sogar rechtsextrem – die Entscheidungsverfügung über eine Genehmigung zur Versammlung liegt bei unseren Gerichten, und sonst niemandem. Wenn es Fehlentscheidungen gibt, steht jedem der Weg offen, diese anzufechten. Wer dieses Primat der Gewaltenteilung nicht akzeptiert, ist schlicht und ergreifend kein Demokrat mehr. Und man komme nicht an mit dem GG-Artikel: „Jeder Deutsche hat das Recht zum Widerstand,…“ Dafür müsste schon die gesamte verfassungsgemäße Ordnung außer Kraft gesetzt sein.  Wenn, dann könnte man diesmal eher umgekehrt den Eindruck gewonnen haben, die Verfassung sei temporär aufgehoben durch die Blockaden der Gegendemonstranten inklusive eigener Ordner und Straßenkontrolleure. Weimarer Verhältnisse lassen grüßen!

Hinzu kommt: auch mit friedlichem Protest gegen solche Veranstaltungen hätte ja kein Mensch ein Problem. Doch jedesmal wenn so etwas ist, selbst von wesentlich schlimmerem Kaliber (wenn die rechten Glatzen aufmarschieren dürfen), gibt es einen Riesen-Bohai, und am Ende hat der linke Straßenmob mal wieder ein paar Fensterscheiben zerstört, Ladenbesitzer um ihre Existenz gebracht, Unbeteiligte krankenhausreif geschlagen. Und dann dürfe auf einmal nicht formaljuristisch argumentiert werden ! Ich möchte mal sehen, ob Herr Thierse auch dann nicht formaljuristisch argumentiert, wenn im Rahmen solcher Proteste eines Tages sein Dienstwagen von Pflastersteinen durchlöchert werden würde.

Ein Phänomen der Demokratie ist dann unter anderem auch, dass so Pappnasen dann in Ämter gelangen, die vielleicht zu hoch für sie sind. Ein anderes ist es, dass wir sie dann – zumindest für eine Legislaturperiode aushalten müssen, währenddessen wir sie – so wie ich gerade – für ihre manchmal verqueren Ansichten kritisieren dürfen. Noch. Oder möchte jemand vor dem Abgeordnetenhaus gegen den Bundestagsvize eine spontane Sitzblockade organisieren ? (Bild-Copyright: welt.de)

Köln: Karneval der Chaoten

Ja was ist denn da in Köln los, möchte sich so mancher vernunftbegabte Vertreter der Spezies Homo sapiens (lat. = „Wissende“) schon fragen ? Sind das die ersten Auflösungserscheinungen der demokratischen Bundesrepublik, der eigentlich Meinungsfreiheit und Gewaltverzicht in die Entstehung eingegossen wurden ?

Eine vom demokratischen Rechtsstaat erlaubte Veranstaltung wird von linken sog. „Autonomen“ und anderen friedensbewegten Steinewerfern und Sitzblockierern unmöglich gemacht ? Unabhängig davon, wie man zu Pro Köln steht, Deutschland hat schon wesentlich zweifelhaftere Auftritte und Aufmärsche erlebt, wie z.B. von echten Rechtsradikalen oder NPD-Knalltüten im Osten. Die durften ein verfassungsgemäßes Recht in Anspruch nehmen, aber Islamkritik hingegen ist in Deutschland pauschal verboten ? Während die islamkritische Bewegung in Deutschland – im Moment quasi in der Selbstfindungsphase – ja noch ihre eigenen, inneren Konflikte zwischen ihren Rändern (Pro-Köln) und gemäßigten Teilen (Ralph Giordano) austrägt, scheint die Gutmenschen-Presse ja auch noch so ihre Probleme bei ihrer Charakterisierung zu haben: Für SpOn ist z.B. Pro-Köln zunächst eine “ rechtspopulistische Bürgerbewegung„, und dann fünf Sätze später schon eine „rechtsradikale Wählervereinigung„. Ja was denn nu ? So kann man auch seine Leser radikalisieren, die dann automatisch aus Wut auf den „braunen Abschaum“ dann selbst meinen, zur Tat schreiten zu müssen. Das Sachthema, um das es hier geht oder gehen sollte, nämlich die Ausbreitung des Islam in Europa und dessen Folgen, ist mittlerweile völlig in den Hintergrund geraten, angesichts der SA-Methoden, mit denen vor allem die linke Seite hier operiert ( Zitat SpOn: „Militante Gegendemonstranten versuchten einem Polizeisprecher zufolge, die Schusswaffen von Beamten zu entwenden.“). Die Oberheuchelei ist dann aber wiederum die Äusserung der Polizei, der zufolge „die Veranstaltung die Sicherheit der Bürger gefährde“. Was wirklich die Sicherheit der Bürger gefährdet, ist das anti-demokratische Handeln der Beteiligten und der Strassenkampf, dessen ganz konkrete Opfer dann mal wieder die eingesetzten Polizeibeamten sind. Wofür wiederum Vater Staat aufkommen wird bzw. muss. Wasserwerfer kann man leider auch nicht von der Steuer absetzen, das ist wirklich ärgerlich für uns Bürger, die diesen Karneval der Chaoten letztlich bezahlen.

PS: Und wissen Sie, wer der lachende Dritte sein wird ? Allahu akbar – oder Kölle alaaf, Sie können es sich vermutlich denken. (Bildquelle: Spiegel Online, bearbeitet)


Zitat der Woche

All the great things are simple, and many can be expressed in a single word: freedom, justice, honor, duty, mercy, hope. (Winston Churchill)

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